Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Gültig ab 19.07.2026

ARTIKEL 1 - Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB" genannt) gelten ohne Einschränkung und Vorbehalt für alle Verkäufe, die der Verkäufer mit Käufern abschließt, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind („Kunden" oder „Kunde") und die die zum Verkauf angebotenen Produkte („Produkte") des Verkäufers über die Website erwerben möchten. Die auf der Website zum Verkauf angebotenen Produkte sind folgende:

OPTIMAX A Haushaltsgeräte GmbH ist spezialisiert auf den Großhandel mit Haushaltsgeräten.

Die wesentlichen Merkmale der Produkte, insbesondere Spezifikationen, Abbildungen und Angaben zu Maßen oder Fassungsvermögen, werden auf der Website dargestellt und sind vom Kunden vor der Bestellung zur Kenntnis zu nehmen.

Die Auswahl und der Kauf eines Produkts liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden.

Die Produktangebote gelten nur solange der Vorrat reicht, wie bei der Bestellung angegeben.

Diese AGB sind jederzeit auf der Website abrufbar und gehen jedem anderen Dokument vor.

Der Kunde erklärt, diese AGB zur Kenntnis genommen und durch Ankreuzen des dafür vorgesehenen Kästchens vor Durchführung des Online-Bestellvorgangs akzeptiert zu haben.

Sofern kein Gegenbeweis erbracht wird, stellen die im EDV-System des Verkäufers gespeicherten Daten den Nachweis für sämtliche mit dem Kunden abgeschlossenen Transaktionen dar.

Die Kontaktdaten des Verkäufers lauten wie folgt:

OPTIMAX A Haushaltsgeräte GmbH
Rechtsform: GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung)
Sitz: Paul-Ehrlich-Straße 1B, 63225 Langen, Deutschland
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Handelsregister-Nummer: HRB 732814
EUID: DEB8535.HRB732814
E-Mail: kontakt@optimaxhaushaltsgeräte.com
E-Mail: [Ihre Kontakt-E-Mail einfügen]
Telefon: [Ihre Telefonnummer einfügen]

Die auf der Website präsentierten Produkte werden ausschließlich für folgende Gebiete zum Verkauf angeboten:

Deutschland.

Für alle Bestellungen innerhalb Deutschlands gelten die angegebenen Endpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

ARTIKEL 2 - Preise

Die Produkte werden zu den am Tag der Bestellaufgabe auf der Website angezeigten geltenden Preisen geliefert.

Die Preise sind in Euro angegeben, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.), zzgl. Versandkosten sofern nicht anders angegeben. Sowohl Netto- als auch Bruttopreise werden im Checkout ausgewiesen.

Die Tarife berücksichtigen eventuelle vom Verkäufer auf der Website gewährte Ermäßigungen.

Diese Tarife sind fest und während ihrer Gültigkeitsdauer nicht revidierbar; der Verkäufer behält sich jedoch das Recht vor, die Preise außerhalb der Gültigkeitsdauer jederzeit zu ändern.

Die Preise enthalten nicht die Bearbeitungs-, Versand-, Transport- und Lieferkosten, die zusätzlich in Rechnung gestellt werden, zu den auf der Website angegebenen Bedingungen und vor Aufgabe der Bestellung berechnet werden.

Der vom Kunden zu zahlende Betrag entspricht dem Gesamtbetrag des Kaufs einschließlich dieser Kosten.

Eine Rechnung wird vom Verkäufer ausgestellt und dem Kunden bei Lieferung der bestellten Produkte ausgehändigt bzw. per E-Mail zugesandt.

ARTIKEL 3 - Bestellungen

Dem Kunden obliegt es, auf der Website die Produkte auszuwählen, die er bestellen möchte, nach folgenden Modalitäten:

Der Kunde wählt ein Produkt aus, das er in seinen Warenkorb legt, welches er vor Validierung seiner Bestellung und Akzeptanz dieser AGB löschen oder ändern kann. Anschließend gibt er seine Kontaktdaten ein oder meldet sich in seinem Kundenkonto an und wählt die Lieferart. Nach Validierung der Informationen gilt die Bestellung als endgültig und verpflichtet den Kunden zur Zahlung gemäß den vorgesehenen Modalitäten.

Die Produktangebote sind gültig, solange sie auf der Website sichtbar sind, im Rahmen der verfügbaren Bestände.

Der Verkauf gilt erst nach vollständiger Zahlung des Preises als gültig. Es obliegt dem Kunden, die Richtigkeit der Bestellung zu überprüfen und etwaige Fehler unverzüglich zu melden.

Jede auf der Website aufgegebene Bestellung stellt die Bildung eines Fernabsatzvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer im Sinne von §§ 312b ff. BGB dar.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, eine Bestellung eines Kunden zu stornieren oder abzulehnen, mit dem ein Rechtsstreit über die Zahlung einer früheren Bestellung besteht.

Der Kunde kann den Verlauf seiner Bestellung auf der Website verfolgen.

ARTIKEL 4 - Zahlungsbedingungen

Der Preis wird über sichere Zahlungswege nach folgenden Modalitäten bezahlt:

Zahlung per Kreditkarte / Debitkarte
oder Zahlung per Banküberweisung auf das Bankkonto des Verkäufers (dessen Daten dem Kunden bei Aufgabe der Bestellung mitgeteilt werden)
ggf. Zahlung per PayPal, Klarna, Apple Pay - sofern auf der Website angeboten

Der Preis ist vom Kunden vollständig am Tag der Bestellaufgabe fällig (Vorkasse-Prinzip, § 320 BGB).

Die Zahlungsdaten werden verschlüsselt mittels des vom zugelassenen Zahlungsdienstleister für die auf der Website durchgeführten Banktransaktionen definierten Protokolls ausgetauscht.

Die vom Kunden geleisteten Zahlungen gelten erst nach tatsächlichem Eingang der geschuldeten Beträge beim Verkäufer als endgültig.

Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die vom Kunden bestellten Produkte zu liefern, wenn dieser den Preis nicht vollständig unter den oben genannten Bedingungen bezahlt.

ARTIKEL 5 - Lieferungen

1. Liefergebiete:

Wir liefern unsere Produkte ausschließlich nach: Deutschland. Bestellungen an Adressen außerhalb Deutschlands werden nicht beliefert.

2. Bearbeitungszeiten:

Bestellungen werden innerhalb von 24 bis 48 Stunden an Werktagen nach Validierung der Zahlung bearbeitet.

3. Lieferfristen und Versandkosten:

• Standardlieferung Deutschland: KOSTENLOS (0,00 €) für jede Bestellung, überall in Deutschland (Lieferzeit: 3 bis 5 Werktage).

• Expresslieferung Deutschland (48h): 30,00 € pauschal pro Bestellung (Lieferzeit: 48 Stunden / 2 Werktage).

4. Versandkostenübersicht:

Die Standardlieferung ist für jede Bestellung innerhalb Deutschlands gebührenfrei (0,00 €). Die Expresslieferung innerhalb Deutschlands (48h) wird mit 30,00 € berechnet. Alle Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung transparent im Warenkorb und an der Kasse ausgewiesen.

5. Sendungsverfolgung:

Ab Versand erhalten Sie eine E-Mail mit einer Sendungsverfolgungsnummer, mit der Sie Ihr Paket in Echtzeit verfolgen können.

6. Lieferprobleme:

Im Falle eines Problems (Verspätung, Verlust oder Beschädigung des Pakets):

• Kontaktieren Sie unseren Kundenservice innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt oder dem voraussichtlichen Lieferdatum.

• Geben Sie Ihre Bestellnummer an.

• Wir leiten eine Untersuchung beim Transportdienstleister ein.

Der Kunde ist verpflichtet, Transportschäden unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren und uns zu informieren. Dies hat keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

7. Verantwortung des Kunden:

Der Kunde muss sicherstellen, dass die Lieferadresse korrekt ist und dass jemand das Paket entgegennehmen kann.

8. Reklamationen und Konformität:

Der Kunde ist verpflichtet, den Zustand der gelieferten Produkte zu überprüfen. Er hat eine Frist von 14 Kalendertagen ab Lieferung, um Reklamationen per E-Mail an unseren Kundenservice unter Beifügung aller relevanten Nachweise (insbesondere Fotos) zu formulieren. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Produkte als frei von offensichtlichen Mängeln, unbeschadet der gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach §§ 437 ff. BGB.

Der Verkäufer wird Produkte, deren Konformitätsmängel oder offensichtliche oder versteckte Mängel vom Kunden ordnungsgemäß nachgewiesen wurden, schnellstmöglich und auf seine Kosten erstatten oder ersetzen bzw. nachbessern.

Der Gefahrübergang erfolgt erst in dem Moment, in dem der Kunde die Produkte physisch in Besitz nimmt (§ risko nach § 446 BGB, bei Verbrauchern nach § 474 Abs. 4 BGB erst mit Übergabe).

ARTIKEL 6 - Eigentumsvorbehalt

Der Eigentumsübergang der Produkte vom Verkäufer auf den Kunden erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Preises durch den Kunden, unabhängig vom Lieferdatum der Produkte (Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB).

ARTIKEL 7 - Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB):

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OPTIMAX A Haushaltsgeräte GmbH, Paul-Ehrlich-Straße 1B, 63225 Langen, Deutschland, E-Mail: kontakt@optimaxhaushaltsgeräte.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 50 EUR geschätzt, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesandt werden können.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

• Muster-Widerrufsformular:
• (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An OPTIMAX A Haushaltsgeräte GmbH, Paul-Ehrlich-Straße 1B, 63225 Langen, Deutschland, E-Mail: kontakt@optimaxhaushaltsgeräte.com
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
• (*) Unzutreffendes streichen.

Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 BGB).

Retouren sind in ihrem Originalzustand und vollständig (Verpackung, Zubehör, Anleitung...) zurückzusenden, die eine Weitervermarktung als Neuware ermöglichen, zusammen mit der Kaufrechnung. Beschädigte, verschmutzte oder unvollständige Produkte werden nicht zurückgenommen, unbeschadet der gesetzlichen Rechte.

ARTIKEL 8 - Haftung des Verkäufers - Gewährleistung

Für die Produkte des Verkäufers gilt die gesetzliche Gewährleistung nach deutschem Recht:

1. Gesetzliche Gewährleistung:

Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Sachmängelhaftung nach §§ 434 ff., 437 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB). Bei gebrauchten Sachen kann die Verjährungsfrist auf 1 Jahr verkürzt werden, sofern dies gesondert vereinbart wird.

2. Definition der Konformität nach § 434 BGB:

Die Ware ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang den subjektiven Anforderungen, den objektiven Anforderungen und den Montageanforderungen entspricht.

3. Rechte des Käufers bei Mängeln:

Bei Mängeln stehen dem Kunden nach seiner Wahl zunächst die Rechte auf Nacherfüllung nach § 439 BGB zu (Nachbesserung oder Nachlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach §§ 440, 323, 326 Abs. 5 BGB vom Vertrag zurücktreten oder nach § 441 BGB den Kaufpreis mindern und nach §§ 440, 280, 281, 283, 311a BGB Schadensersatz oder nach § 284 BGB Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

4. Verfahren:

Um seine Rechte geltend zu machen, muss der Kunde den Verkäufer schriftlich (per E-Mail oder Brief) über die Nichtkonformität der Produkte oder das Vorhandensein von versteckten Mängeln ab deren Entdeckung informieren.

Der Verkäufer wird Produkte oder Teile unter Gewährleistung, die als nicht konform oder defekt eingestuft werden, erstatten, ersetzen oder reparieren.

Die Versandkosten werden auf Basis des in Rechnung gestellten Tarifs erstattet und die Rücksendekosten werden gegen Vorlage von Nachweisen erstattet, soweit sie erforderlich und nicht vom Kunden zu tragen sind.

Rückzahlungen, Ersatzlieferungen oder Reparaturen von als nicht konform oder defekt eingestuften Produkten erfolgen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Feststellung des Mangels durch den Verkäufer. Diese Rückzahlung kann per Überweisung erfolgen.

5. Haftungsausschluss:

Die Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen in folgenden Fällen:

• Nichteinhaltung der Gesetzgebung des Landes, in das die Produkte geliefert werden, deren Prüfung dem Kunden obliegt,

• bei unsachgemäßer Verwendung, Verwendung zu beruflichen Zwecken (sofern als Verbraucherprodukt verkauft), Fahrlässigkeit oder mangelnder Wartung seitens des Kunden, sowie bei normaler Abnutzung des Produkts, Unfall oder höherer Gewalt.

Die auf der Website dargestellten Fotografien und Grafiken sind nicht vertraglich bindend und können die Haftung des Verkäufers nicht begründen.

Die Gewährleistung des Verkäufers ist in jedem Fall auf den Ersatz oder die Erstattung der nicht konformen oder mit einem Mangel behafteten Produkte beschränkt, unbeschadet weitergehender Schadensersatzansprüche nach Maßgabe von Absatz 6.

6. Haftungsbeschränkung:

Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

ARTIKEL 9 - Datenschutz

Der Kunde wird darüber informiert, dass die Erhebung seiner personenbezogenen Daten für den Verkauf der Produkte und deren Zustellung/Lieferung durch den Verkäufer erforderlich ist. Diese personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Erfüllung des Kaufvertrags erhoben (Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

9.1 Erhebung personenbezogener Daten

Folgende personenbezogene Daten werden auf der Website erhoben:

Bestellung von Produkten:
Bei Bestellung von Produkten durch den Kunden:
Nachname, Vorname, Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.

Zahlung:
Im Rahmen der Zahlung der auf der Website angebotenen Produkte speichert diese Finanzdaten in Bezug auf das Bankkonto oder die Kreditkarte des Kunden/Nutzers. Die eigentliche Zahlungsabwicklung erfolgt über PCI-DSS-zertifizierte Zahlungsdienstleister; wir speichern keine vollständigen Kreditkartendaten.

9.2 Empfänger personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind für die Nutzung durch den Verkäufer und seine Mitarbeiter bestimmt. Die für die Lieferung erforderlichen Daten (Name, Vorname, Postanschrift, Telefonnummer) werden jedoch an Transport- und Lieferdienstleister (Spediteure) ausschließlich zum Zwecke der Zustellung und Ausführung der Bestellung übermittelt. Ferner an Zahlungsdienstleister und ggf. an Steuerberater/Finanzbehörden zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten.

9.3 Verantwortlicher

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist der Verkäufer im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):

OPTIMAX A Haushaltsgeräte GmbH, Paul-Ehrlich-Straße 1B, 63225 Langen, Deutschland, E-Mail: kontakt@optimaxhaushaltsgeräte.com

Bei Fragen zum Datenschutz können Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten wenden: [Name/Kontakt einfügen, sofern benannt, sonst Entfällt unter 20 Personen-Regel].

9.4 Begrenzung der Verarbeitung

Sofern der Kunde nicht seine ausdrückliche Zustimmung erteilt, werden seine personenbezogenen Daten nicht für Werbe- oder Marketingzwecke verwendet. Eine Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

9.5 Dauer der Speicherung

Der Verkäufer bewahrt die so erhobenen Daten für einen Zeitraum von 6 Jahren ab Ende des Kalenderjahres der Erhebung auf (handelsrechtliche Aufbewahrungsfrist nach § 257 HGB), für steuerlich relevante Unterlagen 10 Jahre nach § 147 AO, die die Verjährungsfrist der vertraglichen Haftung abdeckt. Im Übrigen bis zum Widerruf bzw. bis zur Erfüllung des Zwecks.

9.6 Sicherheit und Vertraulichkeit

Der Verkäufer setzt organisatorische, technische, softwarebezogene und physische Maßnahmen im Bereich der digitalen Sicherheit ein, um personenbezogene Daten vor Veränderung, Zerstörung und unbefugtem Zugriff zu schützen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass das Internet keine vollständig sichere Umgebung ist und der Verkäufer die Sicherheit der Übertragung oder Speicherung von Informationen im Internet nicht garantieren kann.

9.7 Umsetzung der Rechte der Kunden und Nutzer

In Anwendung der für personenbezogene Daten geltenden Vorschriften verfügen Kunden und Nutzer der Website über folgende Rechte nach DSGVO:

• Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO
• Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO
• Recht auf Widerruf einer erteilten Einwilligung nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO

Ausübung:
Der Kunde kann die Löschung seiner personenbezogenen Daten beantragen, indem er einen Antrag an den Kundenservice richtet.
Er kann sein Konto löschen, indem er an die unter Artikel 9.3 genannte E-Mail-Adresse schreibt.
Er kann sein Auskunftsrecht ausüben, um die ihn betreffenden personenbezogenen Daten zu erfahren, indem er an die unter Artikel 9.3 angegebene Adresse schreibt.
Wenn die vom Verkäufer gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, kann er die Aktualisierung der Informationen verlangen, indem er an die unter Artikel 9.3 angegebene Adresse schreibt.
Er kann die Löschung seiner personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen verlangen, indem er an die unter Artikel 9.3 angegebene Adresse schreibt.
Er kann auch die Übertragbarkeit der vom Verkäufer gespeicherten Daten zu einem anderen Anbieter beantragen.
Schließlich kann er der Verarbeitung seiner Daten durch den Verkäufer widersprechen.

Diese Rechte können, sofern sie nicht dem Zweck der Verarbeitung entgegenstehen, durch Zusendung eines Antrags per Post oder E-Mail an den Verantwortlichen, dessen Kontaktdaten oben angegeben sind, ausgeübt werden. Ein Identitätsnachweis kann verlangt werden.

Der Verantwortliche muss innerhalb eines Monats antworten (Art. 12 Abs. 3 DSGVO).

Im Falle der Weigerung, dem Antrag des Kunden stattzugeben, muss diese begründet werden.

Der Kunde wird darüber informiert, dass er im Falle einer Weigerung eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einlegen kann, insbesondere bei:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Postfach 3163, 65021 Wiesbaden
oder bei der zuständigen Aufsichtsbehörde seines Wohnsitzes, sowie einen gerichtlichen Rechtsbehelf einlegen kann.

Der Kunde kann aufgefordert werden, ein Kästchen anzukreuzen, mit dem er akzeptiert, informative und werbende E-Mails des Verkäufers zu erhalten. Er hat jederzeit die Möglichkeit, seine Zustimmung zu widerrufen, indem er den Verkäufer kontaktiert (Kontaktdaten oben) oder dem Abmeldelink folgt (Art. 21 Abs. 2, 3 DSGVO).

ARTIKEL 10 - Geistiges Eigentum

Der Inhalt der Website ist Eigentum des Verkäufers und seiner Partner und ist durch deutsche und internationale Gesetze zum geistigen Eigentum (Urheberrecht, Markenrecht) geschützt.

Jede vollständige oder teilweise Vervielfältigung dieses Inhalts ist strengstens untersagt und kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen.

ARTIKEL 11 - Anwendbares Recht - Sprache

Diese AGB und die sich daraus ergebenden Vorgänge unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst. Sofern sie in eine oder mehrere Fremdsprachen übersetzt werden, ist im Streitfall allein der deutsche Text maßgeblich.

Für Verbraucher gilt: Sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Land hat, genießt er zusätzlich den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltslandes (Art. 6 Abs. 2 Rom I-VO).

ARTIKEL 12 - Streitbeilegung

Für jede Reklamation wenden Sie sich bitte an den Kundenservice unter der Postanschrift oder E-Mail des Verkäufers, die in ARTIKEL 1 dieser AGB angegeben ist.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben in Artikel 1.

Hinweis gemäß § 36 VSBG:
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Sofern gesetzlich vorgeschrieben, verweisen wir auf die Universalschlichtungsstelle des Bundes:

Universalschlichtungsstelle des Bundes - Zentrum für Schlichtung e.V.
Straßburger Str. 8, 77694 Kehl am Rhein
Website: www.verbraucher-schlichter.de

Alternativ: Der Kunde kann in jedem Fall eine einvernehmliche Mediation bei bestehenden sektoralen Mediationsinstanzen oder jede alternative Streitbeilegungsmethode (z. B. Schlichtung) im Falle einer Streitigkeit in Anspruch nehmen.

Alle Streitigkeiten, die sich aus den Kauf- und Verkaufsvorgängen ergeben, die in Anwendung dieser AGB abgeschlossen wurden und die nicht Gegenstand einer gütlichen Einigung zwischen Verkäufer oder durch Mediation gewesen sind, werden den zuständigen Gerichten nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen vorgelegt. Für Verbraucher gilt der Gerichtsstand nach §§ 13, 38 ZPO; für Unternehmer ist Gerichtsstand Langen / Darmstadt.

---
Anhang: Informationen zur Batterieverordnung (falls zutreffend):
Sofern Produkte Batterien enthalten, sind Sie als Endnutzer gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in den Sammelstellen oder im Handel unentgeltlich zurückgeben. Batterien können Schadstoffe enthalten, die Umwelt und Gesundheit schädigen können.

Ende der AGB.